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Apple steht vor großer kartellrechtlicher Untersuchung über App Store, mobile Zahlungen

 

„Gatekeeper“-Rolle über Apple-Apps und -Dienste wird von der Europäischen Kommission untersucht
Apple steht vor einer großen kartellrechtlichen Untersuchung wegen angeblich illegaler Praktiken mit seinem App Store und dem mobilen Zahlungssystem Apple Pay.
Die Untersuchung der Europäischen Kommission wird sich mit der Forderung des iPhone-Herstellers befassen, App-Entwickler zu zwingen, an potenzielle Kunden zu verkaufen, die ihr eigenes In-App-Kaufsystem im App Store nutzen.
Sie wird sich auch mit den bestehenden Apple-Regeln befassen, die Entwickler daran hindern, Kunden darüber zu informieren, wie anderswo billigere Produkte gefunden werden können.

  • Apple mit Rekord-Kartellstrafe getroffen;
  • Google vor riesiger kartellrechtlicher Untersuchung in den USA;
  • Jeff Bezos muss möglicherweise vor dem Kongress aussagen.

Die Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, erklärte, Apple sei zu einem Torwächter geworden, der verhindern könne, dass Apps und Inhalte auf seine Geräte gelangen:

„Mobile Anwendungen haben die Art und Weise, wie wir auf Inhalte zugreifen, grundlegend verändert. Apple legt die Regeln für die Verteilung von Apps an Nutzer von iPhones und iPads fest. Es scheint, dass Apple eine „Gatekeeper“-Rolle erhalten hat, wenn es um die Verteilung von Apps und Inhalten an die Nutzer von Apples beliebten Geräten geht. Wir müssen sicherstellen, dass die Regeln von Apple den Wettbewerb auf Märkten, auf denen Apple mit anderen App-Entwicklern konkurriert, nicht verzerren“.

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Die Untersuchung von Apple erfolgt, nachdem Spotify im vergangenen Jahr eine Beschwerde eingereicht hatte, in der es hieß, das Unternehmen beschränke seine Konkurrenten auf unfaire Weise auf seinen eigenen Musik-Streaming-Dienst, Apple Music.

Apple Pay

Im zweiten Fall gegen Apple geht es um die Bedingungen, wie Apple Pay in den Apps und Websites von Online-Händlern verwendet werden sollte, sowie um die Weigerung von Apple, konkurrierenden Diensten Zugang zu seinem Zahlungssystem zu gewähren.

Die Regulierungsbehörden haben Bedenken hinsichtlich der Tatsache geäußert, dass Apple Pay der einzige mobile Zahlungsdienst ist, der die „tap and go“-Funktionalität auf Apples iPhones nutzen darf. Da kontaktlose Zahlungen während der Pandemie immer beliebter geworden sind, sollten auch andere Dienste in der Lage sein, diese Funktionalität zu nutzen, um die Ausbreitung von Covid-19 bei der Wiedereröffnung von Unternehmen auf der ganzen Welt zu verhindern.


In einer Erklärung feuerte Apple jedoch auf die Europäische Kommission und ihre Ermittlungen gegen das Unternehmen zurück:

„Es ist enttäuschend, dass die Europäische Kommission unbegründete Beschwerden von einer Handvoll Unternehmen vorbringt, die einfach nur einen Freifahrtschein wollen und nicht nach den gleichen Regeln spielen wollen wie alle anderen. Wir halten das nicht für richtig – wir wollen gleiche Wettbewerbsbedingungen aufrechterhalten, unter denen jeder mit Entschlossenheit und einer großartigen Idee erfolgreich sein kann“.